Das Programm der DRP - Deutsche Realisten Partei
• Neue Überprüfung ALLER wissenschaftlichen Erkenntnisse durch nicht manipulierbare (staatliche?) Institutionen und Überprüfung der Ergebnisse durch Kritiker und Laien.
• Verbot der Gentechnik und anderer unsicherer Techniken. Zulassung nur, wenn Kritiker zustimmen, evtl. Volksabstimmung.
• Keine Patente auf Natur und ähnliches. z.B. Saatgut / Gene / Mutationen usw.
• Bei Zurückhaltung einer neuen Technologie bzw. Entwicklung ob technisch / maschinell oder naturwissenschaftlich aufgrund materiellem Nutzens, obwohl die Entwicklung das Land voranbringen würde, kann das Patent aberkannt werden und staatlich angenommen werden um die technische bzw. Naturwissenschaftliche Errungenschaft FREI an die Wirtschaft freizugeben. (Freie Benutzung)
• Der Verkauf oder Abtritt von Patenten ist umgehend der Patentbehörde zu melden. Die Einkünfte aus dem Abtritt oder Verkauf sind mit 10% zu besteuern und fließen direkt in den Unterhalt der Patentbehörde und die Forschungseinrichtungen des Staates.
• Patentvergeber in staatlichem Dienst werden stets kontrolliert um Bestechungen zu vermeiden und unrechtmäßiger Patentierung ein Riegel vorzuschieben.
• Patentierung darf nicht zur Behinderung der Entwicklung des Landes oder einer Wirtschaftssparte benutzt werden. Das Patent kann in diesem Falle entzogen werden.
• Nach dem 2.Weltkrieg wurden von den Alliierten ca. 700 000 Deutsche Patente entwendet bzw. angeeignet. Dies war völkerrechtlich ein Verbrechen. Dieser Umstand des Patentraubes muss von staatlicher Seite geklärt werden. Entschädigungszahlungen bzw. Rückgabe der Patente und der daraus resultierenden Ansprüche sind geltend zu machen.
• Die Patentierung von Erfindungen und anderer geschaffener Dinge muss über eine staatliche Patentbehörde schnell und kostenlos erfolgen können. Diese Behörde muss eine Datenbank haben, die alle patentrechtlich geschützten Dinge umfasst und muss von jedermann einsichtbar sein.
• Des Weiteren sollte über eine Datenbank nachgedacht werden in der sich frei verwendbare Dinge befinden, die frei von jedermann benutzt werden dürfen ohne jegliche Rechte oder Lizenzen oder Patente zu verletzen. Die könnten Töne / Bilder / Grafiken Wissenschaftliche Erkenntnisse sein usw. Dies würde die Schaffenskraft der freien Wirtschaft in vielen Sparten wesentlich fördern und Bereichern.
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